Freitag 21.01.2011 - Rubrik: Wirtschaft
Die Euro Länder wollen in den kommenden Wochen die Euro Krise schneller in den Griff bekommen
und planen eine Beschleunigung des Rettungspaketes. Euro-Gruppenchef Juncker plant in Kürze
eine umfassende Antwort auf die Krise. Nach den Beratungsgesprächen mit den EU-Finanzministern
in Brüssel war man sich einig, dass der EU-Rettungsfond für die angeschlagenen EU-Länder noch
stabilere Säulen erhalten soll. Außerdem wurde die Einführung einer Jubiläumsmünze geplant.
Schwerste Krise des Euro soll bald der Vergangenheit angehören
Der Euro hat schwer gelitten. Die EU-Staaten Griechenland und Irland sind wesentlich an der
Euro-Krise beteiligt und haben den Euro in seine bisher schwerste Krise gestürzt. Die
Aufstockung des EU-Rettungsschirmes ist umstritten. So lehnt zum Beispiel Deutschland eine
Aufstockung der Gelder ab, da man bis jetzt nur rund 10% der 750 Milliarden Euro in Anspruch
genommen habe. Die EZB (Europäische Zentralbank) und Belgien bestehen jedoch auf eine
Erweiterung des Rettungsschirmes. Fakt ist jedoch, dass von den verbleibenden Milliarden
nicht die gesamte Summe in Anspruch genommen werden kann. Würden weitere Hilfsgelder in
Anspruch genommen werden müssen, stehen nur 250 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Grund
für die Einschränkung sind die Spitzenbewertungen der Rating-Agenturen, diese fordern enorm
hohe Sicherheiten. Die Vorbereitungen zur Beschleunigung des Rettungspaketes laufen, konkrete
Einigungen gab es jedoch noch nicht.
Sondertreffen stößt auf Kritik
Im Vorfeld des Gesamttreffens in Brüssel fand ein Sondertreffen der sechs finanzstärksten
EU-Länder statt. Dieses Treffen stieß jedoch auf Kritik und wurde von Euro-Gruppenchef Juncker
verteidigt. Diese sechs Staaten haben von den Rating-Agenturen die beste Bewertung mit „AAA“
erhalten. Die Hauptgeldgeber Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Finnland, Österreich und die
Niederlande trafen sich zur Beurteilung der Gesamtlage. Zur Debatte stand unter anderem, ob der
europäische Rettungsfonds in Zukunft Staatsanleihen der schwächelnden Länder aufkaufen darf, um
deren Finanzen zu stützen. Außerdem wurden neue Stresstests für Banken besprochen sowie Gesetzesvorschläge
der Kommission zur Stärkung des Euro-Stabilitätspaktes bis spätestens im Sommer. Zur Debatte
standen auch die Rückzahlungsfristen der griechischen Kredite und ob niedrigere Zinssätze für
die schwächelnden Staaten Sinn machen.
Beschlossen wurde lediglich die Einführung einer Jubiläumsmünze, zum zehnjährigen Jubiläum
des Euros am 1.Januar 2012 wird es eine Zwei-Euro-Münze mit Sonderprägung geben, die neue Münze
wird im gesamten Euro-Währungsraum dieselbe Prägung haben. Juncker nahm die Münze als Anlass zu
einem kleinen Scherz, der aber sicherlich auch ein wenig Wahrheit beinhaltet. Er sagte: „Wer
auf das Verschwinden des Euros gewettet habe, werde so versichert, dass das Geld nicht verschwinden
werde.“
Merkel bekräftigt Beibehaltung der Euro-Währung
Junckers Aussage war sicherlich scherzhaft gemeint, für einige Menschen jedoch nicht so lustig,
denn immer noch gibt es Anhänger der D-Mark, die ganz sicher in der EU-Krise auf eine Rückkehr der
alten Währung spekuliert haben. Bundeskanzlerin Merkel schloss aber eine Wiedereinführung der D-Mark
strikt und kategorisch aus und bekräftigte den Euro. Wörtlich sagte sie: „Es gibt keine Rückkehr
zur D-Mark“. Auch eine Aufspaltung der Eurozone in Nord und Süd lehnte sie ab. Der Euro hat seine
Probleme, aber diese sind nicht nur schwarz und weiß und man werde sie bald in den Griff bekommen.
Frankreich fordert unterdessen eine neue Wirtschaftsregierung für Europa. Im Gegensatz zu der sonst
wahrnehmbaren Einheit zwischen Frankreich und Deutschland ist man sich dieses Mal aber gar nicht
einig, denn Merkel lehnt die Einführung der geforderten Wirtschaftsregierung. Alle 27 Mitgliedsstaaten
verstehen sich als gemeinsame EU-Regierung, die gemeinsam das gleiche Ziel verfolgen. Eine neue Form
der Regierung sei deshalb nicht notwendig und entbehre deshalb jeglicher Grundlage. Merkel ist
grundsätzlich offen für mehr Gemeinsamkeit und sieht dieses auch als Ziel, vor allem in den Bereichen
Steuer- und Sozialpolitik, um Arbeitsrecht und Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst. Sie beschränkte
die Gemeinsamkeiten aber darauf, dass sich jedes Euro-Land auf seine Stärken konzentrieren müsse
und diese nutzen sollte.
- Leitzinsen bleiben erst einmal auf Rekord-Tief