Kredit NewsHartz IV Kredite sind kein Einkommen
Freitag 24.12.2010 - Rubrik: Kredit
Hartz IV Empfänger dürften sich über das Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Sommer freuen. Am 17.06.2010 wurde laut AZ B 14 AS 46/09 R das Urteil gefällt, Hartz IV Kredite sind kein anrechenbares Einkommen. Zu diesem Urteil ist es gekommen, weil zahlreich deutsche Jobcenter den Beziehern von ALG II Leistungen einen Kredit als Einkommen angerechnet hatten. Durch dieses Vorgehen wurde die monatliche Rate als Einkommen angerechnet und von den Bezügen abgezogen. Viele Hartz IV Empfänger hatten so monatlich ein geringeres Einkommen. Auch wenn der Hartz IV Empfänger das Darlehen erst nach dem Ende des Bewilligungszeitraumes zurückzahlen muss, hat er nun einen Anspruch auf die volle Auszahlung staatlicher Leistungen.
Wesentliche Merkmale eines Kredites
Damit das zuständige Jobcenter den Kredit
auch als solches ansieht, muss der Kredit wesentliche
Merkmale erfüllen, denn Leistungen dürfen nur dann auf den Lebensunterhalt angerechnet werden,
wenn der Leistungsempfänger diese nicht zurückzahlen muss. Der Kredit muss rechtlich und
faktisch zurückgezahlt werden. Damit diese Merkmale eindeutig erkennbar sind, sollte der
Kreditnehmer einen schriftlichen Darlehensvertrag abschließen. In dem Darlehensvertrag sollten
die Rückzahlungsmodalitäten eindeutig festgehalten werden. Auch der Verwendungszweck des
Kredites sollte im Darlehensvertrag festgehalten werden, wie zum Beispiel eine Reparatur der
Waschmaschine. Rückzahlungsvereinbarungen und Zinsen sollte der Darlehensvertrag ebenfalls
beinhalten, so dass eindeutig erkennbar ist, dass es sich um einen Kredit handelt und nicht
um eine Summe, die der Leistungsbezieher geschenkt bekommen hat. Dabei spielt es keine Rolle,
ob der Kredit von einer Bank bewilligt wurde oder aus dem Verwandten- oder Freundeskreis
stammt. Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil festgelegt, dass die Jobcenter angehalten
werden, die Ernsthaftigkeit der Rückzahlung genau zu prüfen. Umso wichtiger ist es, den Nachweis
plausibel und rechtlich sicher vorlegen zu können.
Hartz IV Kredite
Aufgrund der Arbeitslosigkeit vergeben die meisten Banken keinen Kredit an Leistungsbezieher
von staatlichen Hilfen. Sollte es doch zu einer Kreditbewilligung kommen, sind dies meist
Kleinkredite oder auch Mikrokredite genannt. Die Kreditsumme liegt dann in den meisten Fällen
nicht über 500 Euro. Aber auch die Bundesarbeitsagentur vergibt Kleinkredite an Leistungsbezieher.
Voraussetzung hierfür ist aber, dass die Kreditsumme zum unabweisbaren Bedarf zur Absicherung
des Lebensunterhalts verwendet wird. Dazu zählt zum Beispiel die Reparatur oder Neuanschaffung
einer Waschmaschine oder eines Kühlschrankes. Diese Kredite werden zinslos bewilligt und müssen
nur in Kleinstbeträgen zurück gezahlt werden, häufig handelt es sich hierbei um Rückzahlungssummen
monatlich zwischen 5 und 10 Euro. Tipp: Sozialbehörden sind laut Gesetzbuch verpflichtet diese
Kleinkredite zur Absicherung des Lebensunterhaltes zu gewähren.
Zunahme der Hartz IV Kredite 2009
Im letzten Jahr hat die Vergabe von Hartz IV Krediten im Vergleich
zum Vorjahr zugenommen.
Insgesamt wurden 43,5 Millionen Euro Kreditsumme an Leistungsbezieher vergeben, das ist eine
Steigerung von 27% gegenüber 2008. Nicht ganz sicher ist die Ursache der erhöhten Nachfrage.
Zum einen könnte die Wirtschaftskrise ein Auslöser sein, zum anderen könnte die Zunahme der
Privatinsolvenzen Schuld an der erhöhten Nachfrage sein.
Kredite für Arbeitslose- Vorsicht ist geboten
Immer wieder stößt man auf Werbung, die Kredite für Arbeitslose verspricht und leider fallen
auch immer wieder Verbraucher auf diese Angebote herein. In Zeiten, in denen man dringend Geld
benötigt, versprechen unseriöse Angebote und nutzen das Leid des Kreditnehmers aus. In der Regel
vergibt keine seriöse Bank einen Kredit an einen Hartz IV Empfänger, da er über kein regelmäßiges
Einkommen aus angestellter oder selbständiger Tätigkeit oder aus einer Rente oder Pension bezieht.
Dieser Nachweis ist die Basis für einen seriösen Kredit. Kreditangebote, die einen solchen
Nachweis nicht verlangen, möglicherweise vor der Auszahlung Gebühren verlangen oder an teure
Rufnummern gebunden sind, sollte man sofort links liegen lassen. Leider sind diese Kredite
reine Abzocke. Kommt man in solch eine Situation, ist ratsam das Gespräch mit dem Jobcenter
zu suchen und hier um Hilfe zu bitten oder aber die Verwandtschaft und Freunde zu fragen.
Wichtig: Kommt ein Darlehen innerhalb der Verwandtschaft zustande, auch hier einen eindeutigen
Darlehensnachweis schriftlich festhalten.
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