Kreditlexikon

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Verbraucherkreditgesetz

Das Verbraucherkreditgesetz, kurz VerbrKrG, sollte vornehmlich den Schutz der Verbraucher sicherstellen, ist aber seit dem 1. Januar 2002 aufgehoben worden. Nachfolgend finden sich Gesetze zum Verbraucherkredit im Bürgerlichen Gesetzbuch, kurz BGB. Das Verbraucherkreditgesetz wurde mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz abgelöst. Das Verbraucherkreditgesetz hatte in erster Linie die Aufgabe Verbraucher vor unseriösen Kreditgeschäften zu schützen und die Rechte der Verbraucher zu stärken und zu wahren. Das Gesetz bildete die gesetzliche Rechtsform, die bestimmte wie ein Kreditvertrag gestaltet werden musste, damit er Rechtsgültigkeit erhielt. Die Modernisierung des Verbraucherkreditgesetzes fand in erster Linie aufgrund neuer EG-Richtlinien statt, die alte Form des VerbrKrG wurde den EG-Richtlinien nicht vollständig gerecht.

Wesentliche Punkt der Neufassung sind unter anderem: Der Verkäufer hat die Pflicht eine Sache sachmängelfrei zu liefern. In der vorherigen Fassung sah das Gesetz lediglich vor, dass mit der Lieferung der Sache der Kaufvertrag zustande kam. Fehlerhafte Montageanleitungen oder fehlerhafte ausgeführte Montagearbeiten sind mit der Neufassung als Mängel anzusehen. Der Verkäufer hat eine Mindestgewährleistung von 2 Jahren zu erfüllen. Davon gilt in den ersten 6 Monaten ab Kaufdatum die Vermutung, dass der Mängel schon seit dem Zeitpunkt der Lieferung bestanden hat. Ab dem 7.Monat nach dem Verkaufsdatum tritt der Käufer in die Beweispflicht den Mängel an der Sache nicht verursacht zu haben. Unter anderem ist auch das Widerrufsrecht des Verbrauchers im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz festgehalten.

Mit der Neufassung des Verbraucherkreditgesetzes wurden dem Schuldner weit mehr Rechte in Bezug einer Darlehenskündigung eingeräumt. Zunächst wurden einige Punkte im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz heftig kritisiert. Im Laufe der letzten 9 Jahre ist diese Kritik aber weitgehend abgeklungen, da sich das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz für den Verbraucher als durchaus vorteilhaft erwiesen hat.