Kreditlexikon

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Sicherungszweckerklärung

Die Sicherungszweckerklärung wird häufig im Bereich Baufinanzierung eingesetzt. Neben der Bezeichnung Sicherungszweckerklärung sind auch die Bezeichnungen Zweckerklärung oder Zweckbestimmungserklärung geläufig. Die Sicherungszweckerklärung dient dem Kreditnehmer als Schutz und wird in der Regel als Zusatz im Kreditvertrag festgehalten.

Zur besseren Verständlichkeit eine Beispielrechnung: Häufig ist die eingetragene Grundschuld ein wenig höher als die tatsächliche Darlehenssumme. Hat der Hausbesitzer eine Grundschuld in Höhe von 80.000 Euro eintragen lassen, aber nur ein Darlehen in Höhe von 60.000 Euro in Anspruch genommen, hätte der Gläubiger das Recht 80.000 Euro aus der Grundschuld geltend zu machen, wenn die Zahlungsfähigkeit, z.B. durch Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Scheidung , des Schuldners eintreten sollte. Hat der Kreditnehmer in der Zwischenzeit Tilgungen geleistet, läge die Schuldsumme noch geringer.

Mit der Sicherungszweckerklärung kann die kreditgebende Bank aber nur die Summe fordern, die ihr tatsächlich zusteht. Der Kreditnehmer sichert sich also mit der Sicherungszweckerklärung gegen überhöhte Forderungen seitens des Gläubigers ab. Die Sicherungszweckerklärung hebt die Möglichkeiten der Grundschuld nicht auf, schränkt sie aber zum Schutz des Schuldners deutlich ein.

Die Sicherungszweckerklärung ist formlos zu vereinbaren und bedarf keiner besonderen gesetzlichen Regelung unterlegen. In der Regel ist sie Bestandteil des Kreditvertrages. Die Sicherungszweckerklärung hat vor allem Bedeutung für nichtakzessorische Kreditsicherheiten, da hier die gesamte Verfügungsgewalt an den Gläubiger übertragen wird. Dies bedeutet, der Kreditgeber wird alleiniger Eigentümer der Kreditsicherheit und hat damit die volle Verfügungsgewalt.

Neben der engen Sicherungszweckerklärung, die ausschließlich an eine bestimmte Kreditsicherheit gebunden ist, kann außerdem eine weite Sicherungszweckerklärung vereinbart werden, die auch für künftige Ansprüche haftet, sofern sie bedingt oder befristet sind.