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Der Kassenkredit wird zur kurzfristigen Sicherung der Liquidität der öffentlichen Hand
verwendet. Die öffentliche Hand genießt bei Kreditgebern einen ausgezeichneten Ruf. Aus diesem
Grund wird der Kassenkredit in der Regel zu sehr guten Konditionen aufgenommen. Die Gemeinde ist
berechtigt, zur rechtzeitigen Tilgung ihrer Ausgaben einen Kassenkredit aufzunehmen. Die
Legaldefinition des Begriffs Kassenkredit liefert der § 105 der Haushaltsgemeindeordnung (HGO). Dabei
legt die Haushaltssatzung den Höchstbetrag des Kassenkredites fest.
Die Aufnahme eines Kassenkredites ist nur zulässig, wenn alle anderen möglichen Mittel ausgeschöpft
sind. Der Kassenkredit unterliegt nicht dem festgesetzten Kreditrahmen für Investitionen, er
unterliegt einer gesonderten Festsetzung und berührt daher auch nicht den Kreditrahmen für
Investitionen. In der Regel stellt der Kassenkredit eine Art Vorfinanzierung dar. Verwendet wird
er, um laufende Verwaltungsausgaben zu decken, deren Einnahmen noch nicht eingenommen wurden.
Der Kassenkredit wird bei Kreditinstituten aufgenommen und wird wie ein Kommunalkredit behandelt
und eingestuft. Kassenkredite sind in den letzten Jahren, aufgrund der schwierigen finanziellen
Situation der öffentlichen Haushalte, regelrecht explodiert. Handelte es sich ursprünglich bei
einem Kassenkredit um einen kurz- bis mittelfristigen Kredit,
der spätestens nach einem Jahr wieder getilgt sein sollte, hat sich die Lage der Kassenkredite
deutlich verändert. Bedingt durch die enormen finanziellen Engpässe der öffentlichen Hand,
bleiben nicht selten nicht getilgte Defizite im nächsten Haushaltsjahr übrig. Kassenkredite
werden auch aus öffentlichen Geldern und Steuern bestritten. Daher unterliegen sie besonderen
Kontrollen und Genehmigungsverfahren.
Die endgültige Genehmigung eines Kassenkredites kann unter Umständen einen recht langen Zeitraum
dauern. Gründe für die finanziellen Engpässe der Gemeinden sind vor allem die stark zurück gegangenen
Gewerbesteuern. Aus diesem Grund wurden und werden Kassenkredite in einem immer größeren Umfang beantragt
und benötigt. Die Zinssätze für einen Kassenkredit orientieren sich dabei am aktuellen Niveau auf
dem Geldmarkt.
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