Kreditlexikon

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Kassenkredit


Der Kassenkredit wird zur kurzfristigen Sicherung der Liquidität der öffentlichen Hand verwendet. Die öffentliche Hand genießt bei Kreditgebern einen ausgezeichneten Ruf. Aus diesem Grund wird der Kassenkredit in der Regel zu sehr guten Konditionen aufgenommen. Die Gemeinde ist berechtigt, zur rechtzeitigen Tilgung ihrer Ausgaben einen Kassenkredit aufzunehmen. Die Legaldefinition des Begriffs Kassenkredit liefert der § 105 der Haushaltsgemeindeordnung (HGO). Dabei legt die Haushaltssatzung den Höchstbetrag des Kassenkredites fest.

Die Aufnahme eines Kassenkredites ist nur zulässig, wenn alle anderen möglichen Mittel ausgeschöpft sind. Der Kassenkredit unterliegt nicht dem festgesetzten Kreditrahmen für Investitionen, er unterliegt einer gesonderten Festsetzung und berührt daher auch nicht den Kreditrahmen für Investitionen. In der Regel stellt der Kassenkredit eine Art Vorfinanzierung dar. Verwendet wird er, um laufende Verwaltungsausgaben zu decken, deren Einnahmen noch nicht eingenommen wurden.

Der Kassenkredit wird bei Kreditinstituten aufgenommen und wird wie ein Kommunalkredit behandelt und eingestuft. Kassenkredite sind in den letzten Jahren, aufgrund der schwierigen finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte, regelrecht explodiert. Handelte es sich ursprünglich bei einem Kassenkredit um einen kurz- bis mittelfristigen Kredit, der spätestens nach einem Jahr wieder getilgt sein sollte, hat sich die Lage der Kassenkredite deutlich verändert. Bedingt durch die enormen finanziellen Engpässe der öffentlichen Hand, bleiben nicht selten nicht getilgte Defizite im nächsten Haushaltsjahr übrig. Kassenkredite werden auch aus öffentlichen Geldern und Steuern bestritten. Daher unterliegen sie besonderen Kontrollen und Genehmigungsverfahren.

Die endgültige Genehmigung eines Kassenkredites kann unter Umständen einen recht langen Zeitraum dauern. Gründe für die finanziellen Engpässe der Gemeinden sind vor allem die stark zurück gegangenen Gewerbesteuern. Aus diesem Grund wurden und werden Kassenkredite in einem immer größeren Umfang beantragt und benötigt. Die Zinssätze für einen Kassenkredit orientieren sich dabei am aktuellen Niveau auf dem Geldmarkt.



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